Pressemitteilung

05.11.2019 15:57 Alter: 14 days

Kreistag tagt am 13. November 2019

Am Mittwoch, 13. November 2019 findet um 15 Uhr in der Mehrzweckhalle Aßmannshardt, Im Täle 50, 88433 Schemmerhofen eine Sitzung des Kreistages statt.


Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Bekanntgaben, Verschiedenes; Verpflichtung der Kreisräte, soweit sie nicht bereits in der Sitzung des Kreistags am 18. September 2019 verpflichtet wurden; Wahl weiterer stellvertretender Mitglieder für beschließende Ausschüsse und Betriebsausschüsse des Kreistags; Sana Kliniken Landkreis Biberach: Einstellung stationärer Strukturen in Riedlingen - Weisungsbeschluss; Öffentlicher Personennahverkehr, Änderung der gemeinsamen Betrauung der Stadtwerke Biberach durch die Stadt Biberach und den Landkreis Biberach zur Erbringung von ÖPNV-Verkehrsleistungen (Antrag an den Kreistag); Öffentlicher Personennahverkehr, Einführung eines Azubi-Tickets im DING-Verbundgebiet (Antrag an den Kreistag); Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements - Einführung eines Jobrads (Antrag an den Kreistag); Breitbandausbau - Generalunternehmerausschreibung und Projektsteuerung (Antrag an den Kreistag); Abfallwirtschaftsbetrieb: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Antrag an den Kreistag); Abfallwirtschaftsbetrieb: Gebührenkalkulation 2020 (Antrag an den Kreistag); Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (Antrag an den Kreistag); Eigenbetrieb "Immobilien der Kliniken" - Jahresergebnis 2018 (Antrag an den Kreistag); Bericht zum Kreishaushalt 2019 (Antrag an den Kreistag); Kindertagesbetreuung - Harmonisierung der Elternbeiträge und Weiterentwicklung der Kindertagespflege (Antrag an den Kreistag); Vorschlag für die Benennung ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht Ulm (Antrag an den Kreistag); Anfragen.