Der Biberacher Kreistag hat am Mittwoch, 8. Dezember 2021, den Haushalt für das Jahr 2022 einstimmig verabschiedet. Zum zweiten Mal in der Geschichte des Landkreises fand eine Kreistagssitzung als Videokonferenz statt.

Während Landrat Dr. Heiko Schmid mit den Dezernenten und den Fraktionssprechern im großen Sitzungssaal anwesend war, nahmen die anderen Kreistagsmitglieder an den Bildschirmen teil. Über ein Umfragetool wurden die Abstimmungen der Sitzung durchgeführt.

Der Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 282 Millionen Euro vor. Rund 22,9 Millionen Euro sollen davon in die Bereiche Infrastruktur, Breitbandausbau, Mobilität und Bildung investiert werden. Weitere annähernd 171 Millionen Euro entfallen auf die Aufwendungen im Sozialbereich. Der Haushalt wurde in den vergangenen Wochen in den einzelnen Ausschüssen vorberaten, nachdem er am 10. November 2021 von Landrat Dr. Heiko Schmid in den Kreistag eingebracht wurde. Der Haushalt sieht keine Kreditaufnahmen vor. Der Landkreis Biberach bleibt im Kernhaushalt schuldenfrei.

Kreisumlage bleibt auf gleichem niedrigen Niveau
Landrat Dr. Heiko Schmid hat bereits bei der Einbringung des Haushalts vorgeschlagen, die Kreisumlage bei 24 Prozentpunkte zu belassen. Mit diesem Prozentsatz hat der Landkreis Biberach den niedrigsten Kreisumlagehebesatz in Baden-Württemberg. Aus seiner Sicht hat sich die gemeinsame Arbeit zur Erarbeitung dieses Haushalts und die damit verbundenen Anstrengungen gelohnt: „Ich glaube, der Haushalt, den wir verabschieden, ist nicht nur mit Kopf und Verstand, sondern auch mit Herz aufgebaut und nun durch Ihr und unser aller Zutun weiterentwickelt und fortgeschrieben worden.“, so der Landrat und er betont weiter: „Insgesamt belaufen sich nun die Investitionskosten für die kommenden vier Jahre auf insgesamt 131 Millionen Euro. Das sind nochmals 11 Millionen Euro mehr, als wir ursprünglich eingebracht haben.“

Änderungen gegenüber Einbringung
Diese Erhöhung der Investitionen liegt unter anderem an den wichtigsten und gewichtigsten Änderungen des Kreishaushalts, welche auch in eigenen Tagesordnungspunkten der Sitzung beraten und beschlossen wurden. So hat der Kreistag zum einen dem Zuschuss von rund 1,9 Mio. Euro für die Stadt Riedlingen für ein ambulantes medizinisches Dienstleistungszentrum zugestimmt, wenn auch mit einem Sperrvermerk versehen. Zum anderen wurde der Bau für ein neues Schülerwohnheim beim Berufsschulzentrum Biberach mit Kosten von insgesamt 24,1 Mio. Euro beschlossen.

Gesamtergebnishaushalt:

Gesamtfinanzhaushalt:

Eigenbetrieb „Immobilien der Kliniken“:

Abfallwirtschaftsbetrieb:

Investitionen: