Rede des Landrats zur Verabschiedung des Haushalts 2015 am 10. Dezember 2014

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Damen und Herren des Kreistags,
sehr geehrte Dezernentinnen und Dezernenten,
Amtsleiterinnen und Amtsleiter,
liebe Frau Personalratsvorsitzende Lott,
Vertreter der Presse,

kurz und intensiv, so lassen sich die diesjährigen Haushaltsplanberatungen beschreiben, nachdem am 12. November 2014 die erste Lesung stattfand. Innerhalb von acht Tagen arbeitete die Verwaltung die gestellten Prüfaufträge, Anregungen und Anträge ab. An vier aufeinanderfolgenden Tagen mit sieben Ausschusssitzungen diskutierten wir den Haushalt, die Vorstellungen der Verwaltung und Ihre Anregungen, Prüfaufträge und Anträge.

Es gab im Wesentlichen keine großen haushaltsrechtlich relevanten Veränderungen.

Neu hinzu kamen Mittelansätze für eine Bedarfsanalyse zum Thema Fachkräftemangel und zur Stärkung der Fraktionsarbeit.

Außerdem wurde die Gründung eines möglichen Landschaftserhaltungsverbandes mit einem Sperrvermerk versehen.

Im Bereich des Straßenamtes werden in 2015 die zusammenhängenden Belagsarbeiten zwischen der Kreisgrenze Braunenweiler und Allmannsweiler sowie der Ortsdurchfahrt Allmannsweiler durchgeführt. Zur Finanzierung wird die ursprünglich geplante Belagserneuerung Allmannsweiler-Reichenbach um ein Jahr verschoben.

Ferner rechnen wir mit einer weiteren Verbesserung in Höhe von 400.000 Euro bei der Jugendhilfe.

Diese positive Nachricht wird insofern getrübt, als dass es durch die Auswirkungen der Novembersteuerschätzung zu Mindereinnahmen in gleicher Höhe bei den Schlüsselzuweisungen kommt. Hinzu kommen weniger Einnahmen bei der Wohngeldnettoentlastung sowie im Soziallastenausgleich in Höhe von insgesamt 230.000 Euro.

Zieht man jetzt einen Strich, addiert und subtrahiert, dann gibt es Veränderungen um insgesamt 218.000 Euro, was rund 0,1 Prozent des Haushaltsvolumens entspricht.

Im Kreishaushalt sind auch die 23.000 Euro für die diakonische Flüchtlingsarbeit enthalten. Gerade die Flüchtlingsunterbringung ist ein Thema schlechthin in unserer gegenwärtigen und zukünftigen Arbeit. Dazu eine aktuelle Zahl: Die Verwaltung hat im guten Miteinander, allen voran das Kreissozialamt und die Gebäudewirtschaft, allein in neun Monaten 400 zusätzliche Plätze geschaffen.

Flüchtlingsunterbringung, Bioabfall- und Grüngutentsorgung, Zulassungsstellen, Gesundheitszentren, ÖPNV, Bildung und Straßenbau: Das werden die zentralen Themen im kommenden Jahr sein, mit denen wir uns beschäftigen und beschäftigen kommt von schaffen.

Schafft er es, packen wir es, sind wir gut aufgestellt? Das waren zentrale Fragen, die wir uns fast alle im Mai, Juni und Juli stellten. Eine andere, nicht unbedingt eingespielte Mannschaft, weil neu formiert, eine von außen hineingetragene Verunsicherung in das Team, kann der vor acht bis zehn Jahren begonnene Weg seinen Höhepunkt finden? Alles kumulierte sich auf Juli, genau gesagt, auf den 13. Juli.

Sie erinnern sich.

Ich spreche nicht von der Landratswahl. Die fand am Freitag, den 11. Juli statt, also zwei Tage davor. Ich spreche vielmehr vom WM-Endspiel Argentinien gegen Deutschland. Mario Götze schießt in der Nachspielzeit, in der 113. Minute das Tor, das uns alle erlöste und zum Weltmeistertitel führte. Deutschland ist Weltmeister.

„Es war für mich das erfolgreichste Jahr. Aber vor allem war es die Bestätigung für die Arbeit, die wir in unserem Team in den vergangenen Jahren geleistet haben“, sagt Bundestrainer Joachim Löw im am Montag erschienen Spiegel-Interview.

Und liest man weitere Interviews von Joachim Löw in den vergangenen Wochen und Monaten, dann zieht sich der Teamgedanke wie ein roter Faden durch seine Aussagen. Unter Team versteht er nicht nur die elf Spieler, die auf dem Platz stehen, sondern alle, die eine Mannschaft erfolgreich machen, angefangen vom A wie Arzt, über B wie den Busfahrer bis hin zu Z wie den Zeugwart. Alle haben ihren Beitrag zum Erfolg geleistet.

Man muss sicherlich nicht alles Gut heißen, was Franz Beckenbauer zum Besten gibt, aber in einem hat er recht: „Es war ein Erfolg der Mannschaft. Wir hatten keinen Messi oder einen Ronaldo, wir hatten keinen absoluten Superstar. Der Superstar war die Mannschaft."

Wie es anders aussehen kann, wenn es im gesamten Team, in der Mannschaft, nicht stimmt, zeigt uns der VfB Stuttgart. 2007 noch Deutscher Meister, danach ging es eigentlich kontinuierlich nach unten, ständige Trainerwechsel, ein nicht eingespieltes Team, eine Mannschaft, die völlig verunsichert ist und einem Hühnerhaufen gleicht. Resultat: In der letzten Saison knapp dem Abstieg entkommen, zurzeit 18:31 Tore, 12 mickrige Punkte und letzter Platz in der Bundesliga.

Ein Stück weit, meine sehr geehrte Damen und Herren, lassen sich diese Beispiele auch auf uns in der Kommunalpolitik, auf uns im Kreis übertragen.

Wir werden unseren Spitzenplatz als Kreis, den wir haben und auf dem wir zurecht stehen, nur dann festigen und ausbauen können, wenn wir als Mannschaft im Sinne von Jogi Löw auftreten.

Diese mannschaftliche Geschlossenheit, also das Zusammenspiel innerhalb des Gremiums, im Umgang mit den Städten und Gemeinden, ergänzt durch fleißige, aufrichtige, schaffige Menschen in der Wirtschaft, in der Landwirtschaft, in den Kirchen, Vereinen und im gesamten Ehrenamt hat diesen Landkreis in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten bei aller Unterschiedlichkeit in den einzelnen Teilräumen stark gemacht.

Und deshalb sei mir auch an dieser Stelle gestattet, daran zu erinnern. Es macht nach meinem Dafürhalten keinen Sinn, wenn sich Vertreter aus Süd, Nord, Ost und West versuchen, gegeneinander auszuspielen und allein ihre Interessen vertreten.

Als Mitglieder des Kreistages haben Sie, haben wir ausschließlich die Interessen des gesamten Kreises zu vertreten und das Wohl seiner Einwohner zu fördern. An dieser Einheit in der Vielfalt gilt es immer wieder zu arbeiten. Nur so können wir weiter erfolgreich sein.

Liebe Mitglieder des Kreistags,

ich möchte mich bei Ihnen ausdrücklich für die sachlichen und konstruktiven Diskussionen und Beratungen in den Ausschüssen bedanken.

In diesen Dank schließe ich Frau Alger als langjährige Dezernentin, Frau Weisser als kommissarische Dezernentin sowie Herrn Miller und unsere zwei neuen Dezernenten, Herrn Storrer und den Ersten Landebeamten, Herrn Holderried, ein. Allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sage ich ebenfalls ein herzliches Vergelt`s Gott.

Für das gute finanzielle Auskommen des Landkreises und dessen gute Infrastruktur sorgen die 45 Städte und Gemeinden mit ihrer Kreisumlage. Dafür danke.

Dank auch an alle Unternehmen im Landkreis, die immer wieder die Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Hinzu kommt, dass es mit den Unternehmenssteuern sowie den Steuern und Gebühren der Bürgerinnen und Bürgern gelingt, die vielfältigen öffentlichen Aufgaben wahrzunehmen.

Mein Dank gilt gleichermaßen allen ehrenamtlich Engagierten in Vereinen, Kirchen, sozialen Einrichtungen und anderen Organisationen. Sie sind es, die das Leben in diesem Landkreis lebenswert machen. Sie sind, so sagt man gerne, das Salz in der Suppe.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

soweit heute keine neuen Anträge gestellt werden, bitte ich Sie im Anschluss an die Fraktionsreden folgender Beschlussemp-fehlung zuzustimmen:

  1. Die Haushaltssatzung 2015 unter Berücksichtigung der Veränderungen aus den Vorberatungen einschließlich Haushaltsplan, Finanzplanung und Stellenplan mit einem Kreisumlagehebesatz von 29,0 Prozent zu beschließen,
  2. die Wirtschaftspläne 2015 für den Abfallwirtschaftsbetrieb und den Eigenbetrieb „Immobilien der Kliniken“ unter Berücksichtigung der Veränderungen aus den Vorberatungen einschließlich Finanzplanung zu beschließen.

Schließen möchte ich mit dem Hinweis, dass auch der Landkreis einen aktuellen Weltmeister und sogar Weltrekordhalter hat. Es ist Markus Deibler. Auch er ist eingebunden in ein funktionierendes Team von Trainern, Familie und Sponsoren – darunter auch die Kreissparkasse Biberach. Nach seinem Weltrekord vom vergangenen Sonntag sagte Markus Deibler: „Ein geiler Erfolg, und Erfolg macht Spaß und motiviert für die kommende Zeit.“

Lassen Sie uns also alle in diesem Sinne motiviert und erfolgreich in das Haushaltsjahr 2015 gehen.